Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Gebührenbefreiung beruflicher genutzter Computer begrüßt.
Das Gericht hatte drei Selbständigen Recht gegeben, die gegen die zusätzliche Rundfunkgebühr für ihren beruflich genutzten Computer geklagt hatten (Az. BVerwG 6 C 15.10).
Das Urteil betreffe diejenigen Freiberufler, die ihr Büro in der eigenen Wohnung haben und für ihr Fernsehgerät Rundfunkgebühren bezahlen, teilte der DJV am Mittwochabend mit.
Nach Ansicht der Richter sei der PC dem herkömmlichen Rundfunkgerät als "Zweitgerät" unterzuordnen. "Das Urteil stärkt die wirtschaftliche Lage freier Journalisten", sagte der DJV-Bundesvorsitzende Michael Konken. "Viele von ihnen sind froh über jeden Euro, den sie nicht von ihren Honoraren abzweigen müssen." Das Urteil dürfe jedoch nicht den Blick dafür verstellen, dass sich die Einnahmesituation der Freien schnellstens verbessern müsse, hieß es.
Ab 2013 soll in Deutschland die Haushaltsgebühr für Programme von ARD und ZDF eingeführt werden - vorausgesetzt, alle Bundesländer stimmen einem neuen Rundfunkstaatsvertrag bis Ende des Jahres zu. Das Werk ist umstritten, weil es die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) zu einer Art Supermeldebehörde umfunktioniert, monieren Kritiker. Künftig zählt nicht mehr Art und Menge der Geräte für die Ermittlung des monatlichen Entgelts, eine Gebühr wird nur noch pro Haushalt fällig, egal, wieviele Personen darin leben. Eine Mitteilung zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ist an dieser Stelle abrufbar.
Quelle: satundkabel.de
Das Gericht hatte drei Selbständigen Recht gegeben, die gegen die zusätzliche Rundfunkgebühr für ihren beruflich genutzten Computer geklagt hatten (Az. BVerwG 6 C 15.10).
Das Urteil betreffe diejenigen Freiberufler, die ihr Büro in der eigenen Wohnung haben und für ihr Fernsehgerät Rundfunkgebühren bezahlen, teilte der DJV am Mittwochabend mit.
Nach Ansicht der Richter sei der PC dem herkömmlichen Rundfunkgerät als "Zweitgerät" unterzuordnen. "Das Urteil stärkt die wirtschaftliche Lage freier Journalisten", sagte der DJV-Bundesvorsitzende Michael Konken. "Viele von ihnen sind froh über jeden Euro, den sie nicht von ihren Honoraren abzweigen müssen." Das Urteil dürfe jedoch nicht den Blick dafür verstellen, dass sich die Einnahmesituation der Freien schnellstens verbessern müsse, hieß es.
Ab 2013 soll in Deutschland die Haushaltsgebühr für Programme von ARD und ZDF eingeführt werden - vorausgesetzt, alle Bundesländer stimmen einem neuen Rundfunkstaatsvertrag bis Ende des Jahres zu. Das Werk ist umstritten, weil es die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) zu einer Art Supermeldebehörde umfunktioniert, monieren Kritiker. Künftig zählt nicht mehr Art und Menge der Geräte für die Ermittlung des monatlichen Entgelts, eine Gebühr wird nur noch pro Haushalt fällig, egal, wieviele Personen darin leben. Eine Mitteilung zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ist an dieser Stelle abrufbar.
Quelle: satundkabel.de
:D Humor ist wenn man trotzdem lacht! :D
I Cui honorem, honorem
Besser der Arsch leidet Frost, als der Hals Durst (Martin Luther)
"E Ola Mau Ka 'Olelo Hawai'i"