Nachdem das Kopenhagener Amtsgericht entschieden hat, dass der in Dänemark ansässige kurdische Sender Roj TV aufgrund seiner Nähe zur PKK Terroristen unterstütze, hat der Satellitenbetreiber Eutelsat reagiert. Der Sender wird nicht mehr über Eutelsat ausgestrahlt.
Das Gericht hatte in seiner Urteilsverkündung erklärt, dass der Sender mit seiner Themenauswahl und der wiedergegebenen Meinungen die terroristischen Aktivitäten der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) fördere. Des Weiteren soll Roj TV von der PKK kontrolliert und zumindest teilweise finanziert werden. Nach dem Gerichtsurteil hat sich Eutelsat dazu entschieden, den Sender nicht weiter über seine Satellitenplattform zu verbreiten, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit.
Die Entscheidung fiel auch im Hinblick darauf, dass die PKK bereits seit einigen Jahren von der Europäischen Union als terroristische Organisation eingestuft wird. Mit dem Verbreitungsende will Eutelsat sicherstellen, keine terroristischen Aktivitäten zu unterstützen, für die der Satellitenbetreiber am Ende haftbar gemacht werden könnte.
Auch in Deutschland sorgte der kurdische Sender für Kontroversen. Die deutschen Behörden hatten 2008 der dänischen Gesellschaft Mesopotamia Broadcast die Betätigung durch Roj TV in Deutschland untersagt, weil die Sendungen gegen den "Gedanken der Völkerverständigung" verstießen. Roj TV propagiere den bewaffneten Kampf und sei Sprachrohr der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), so der damalige Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble 2008. Gegen das Verbot war eine Klage eingereicht worden, zu der das Bundesverwaltungsgericht eine Vorabentscheidung des höchsten EU-Gerichts erbat
Der Europäische Gerichtshof hatte im vergangenen Jahr unter Hinweis auf die EU-Richtlinien "Fernsehen ohne Grenzen" entschieden, dass allein die dänischen Stellen dafür zuständig seien zu prüfen, ob die Sendungen von Roj TV zum Hass aufstachelten. Ein anderer EU-Staat sei nicht berechtigt, die Weiterverbreitung von Sendungen aus einem anderen Mitgliedsland in sein Hoheitsgebiet zu verbieten.
Quelle: digitalfernsehen.de
Das Gericht hatte in seiner Urteilsverkündung erklärt, dass der Sender mit seiner Themenauswahl und der wiedergegebenen Meinungen die terroristischen Aktivitäten der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) fördere. Des Weiteren soll Roj TV von der PKK kontrolliert und zumindest teilweise finanziert werden. Nach dem Gerichtsurteil hat sich Eutelsat dazu entschieden, den Sender nicht weiter über seine Satellitenplattform zu verbreiten, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit.
Die Entscheidung fiel auch im Hinblick darauf, dass die PKK bereits seit einigen Jahren von der Europäischen Union als terroristische Organisation eingestuft wird. Mit dem Verbreitungsende will Eutelsat sicherstellen, keine terroristischen Aktivitäten zu unterstützen, für die der Satellitenbetreiber am Ende haftbar gemacht werden könnte.
Auch in Deutschland sorgte der kurdische Sender für Kontroversen. Die deutschen Behörden hatten 2008 der dänischen Gesellschaft Mesopotamia Broadcast die Betätigung durch Roj TV in Deutschland untersagt, weil die Sendungen gegen den "Gedanken der Völkerverständigung" verstießen. Roj TV propagiere den bewaffneten Kampf und sei Sprachrohr der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), so der damalige Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble 2008. Gegen das Verbot war eine Klage eingereicht worden, zu der das Bundesverwaltungsgericht eine Vorabentscheidung des höchsten EU-Gerichts erbat
Der Europäische Gerichtshof hatte im vergangenen Jahr unter Hinweis auf die EU-Richtlinien "Fernsehen ohne Grenzen" entschieden, dass allein die dänischen Stellen dafür zuständig seien zu prüfen, ob die Sendungen von Roj TV zum Hass aufstachelten. Ein anderer EU-Staat sei nicht berechtigt, die Weiterverbreitung von Sendungen aus einem anderen Mitgliedsland in sein Hoheitsgebiet zu verbieten.
Quelle: digitalfernsehen.de
:D Humor ist wenn man trotzdem lacht! :D
I Cui honorem, honorem
Besser der Arsch leidet Frost, als der Hals Durst (Martin Luther)
"E Ola Mau Ka 'Olelo Hawai'i"