Markenrechtsverletzung: Dream Multimedia geht gegen VU+ Duo vor

Dream Multimedia hat eine einstweilige Verfügung gegen den Konkurrenten Satco Europe erwirkt. Dream wirft Satco vor, der Hersteller hätte mit der Vorstellung des Linux-Receivers VU+ Duo auf der Fachmesse Anga Cable Markenrechte von Dream Multimedia verletzt.

Wie das Unternehmen am 08.05.2011 mitteilte, hatte Satco während der Messe den Receiver VU+ Duo offensiv unter Verweis auf “Enigma 2″ beworben. Die Namensrechte für die Linux-basierte Benutzeroberfläche hat sich Dream Multimedia jedoch als eingetragenes Warenzeichen sichern lassen.

Kern des Streits ist ein Werbeflyer für das Gerät, in dem mit der Enigma-Unterstützung des Satco-Receivers geworben wird. Auch während des Startvorgangs der VU+ Duo komme die Bezeichung Enigma als Bildschirmeinblendung zum Einsatz, hob der Lünener Receiver-Hersteller, der mit seinen Dreamboxen im Jahr 2003 das Segment der Linux-basierten Empfangsgeräte für den digitalen Fernsehempfang begründet hatte, hervor.

Das Landgericht Düsseldorf untersagte nun Satco die weitere Nutzung der Bezeichnung “Enigma 2″. Das Gerät darf somit nicht mehr mit “Enigma” beworben werden. Auf zukünftig produzierten Geräten muss der Schriftzug verschwinden. Hält sich Satco nicht an die Verfügung, droht dem Unternehmen eine Strafe von 250 000 Euro.

Dream Multimedia will in Zukunft noch gegen weitere Hersteller vorgehen, die widerrechtlich Markenzeichen des Unternehmens verwenden. Die Bezeichnungen “Enigma” und “Enigma 2″ sind von Dream für ihre Digital-Receiver geprägt worden. Die Dreambox 7000 war seinerzeit die erste Set-Top-Box im Markt, die ab Werk mit einem vorinstallierten Linux-Betriebssystem ausgeliefert wurde.

Quelle: DIGITALfernsehen

09.12.2011, 17:27
Abmahnungen gegen Online-Shops - "Neutrino HD" im Visier09.12.2011, 12:24 Uhr, ar


Immer häufiger geraten Online-Händler aufgrund angeblicher oder tatsächlicher Markenrechts-Verstöße in das Visier von Rechtsanwälten. Aktuell sind zahlreiche Anbieter betroffen, die ihren Kunden im Internet Set-Top-Boxen mit einem bestimmten Linux-Betriebssystem anpreisen.

Wie DIGITALFERNSEHEN.de am Donnerstag aus dem Kreis betroffener Unternehmen zugetragen wurde, mahnt eine Essener Rechtsanwaltskanzlei derzeit Händler ab, welche die Marke "Neutrino HD" in ihren Online-Shops außerhalb der Coolstream-Receiverfamilie nutzen. Im konkreten Fall werden dabei Händler angeschrieben, welche die neue AZBox Me vom portugiesischen Hersteller Opensat mit besagtem Betriebssystem bewerben.

Im Auftrag der Mandantin, der Axxaro GmbH aus Neuenkirchen, die sich die Wort- und Bildmarkenrechte an "Neutrino HD" gesichert hat, werden besagte Händler von der Kanzlei aufgefordert, die Markenrechte einzuhalten und besagte Einträge im Shop zu löschen, eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen sowie einen vierstellige Kostennote an die Kanzlei zu begleichen.

Axxaro ist Distributor der Coolstream-Receiverserie. Händler sollten aus diesem Grund auf die Nennung der Linux-Software in ihren Shoppingportalen verzichten. Bereits betroffenen Unternehmen wird empfohlen, sich mit dem AZBox-Vertrieb Smart Innovations in Verbindung zu setzen. Dort wird, wie DIGITALFERNSEHEN.de auf Anfrage erfuhr, bereits an einer Lösung gearbeitet. Parallel empfiehlt sich die Einschaltung eines Rechtsanwalts.



Zur Erinnerung: Neutrino wurde ursprünglich für die D-Box 2 von findigen Hobbytüftlern entwickelt und stand jahrelang als freies Betriebssystem für diverse Digitalreceiver zur Verfügung.

Abmahnwahnsinn in Deutschland!
Verdacht: Verdient die deutsche Musikindustrie mit dem Abmahngeschäft mehr, als mit ihrem legalem Musik Downloadverkauf?

Erheblich verschärft, wenn nicht sogar uferlos ausgeweitet, hat die deutsche Musikindustrie Anfang 2010 ihre Jagd auf illegale Musik Downloader (Filesharer) in Deutschland. Wie die Zeitung ‘Neue Westfälische’ auf ihrer Titelseite berichtet, sollen allein im Januar 2010 sage und schreibe 200.000 Abmahnungen an deutsche Internetnutzer verschickt worden sein, denen die Industrie illegales Musik Downloaden meint einwandfrei nachweisen zu können. Im ganzen Jahr 2009 wird von 450.000 Abmahnungen berichtet. Im Januar 2010 dürfte die Steigerung gegenüber Januar 2009 wohl an die 600% Prozent betragen haben!

München. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger will massenhaften Abmahnungen von Internetnutzern durch Anwaltskanzleien einen Riegel vorschieben. „Vor allem Kleinunternehmer, die auf der eigenen Internetseite oder über Plattformen wie Ebay oder Amazon Handel treiben, geraten durch überzogene Abmahnkosten schnell in finanzielle Bedrängnis“, sagte die FDP-Politikerin der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstagausgabe).

Das sind zum einen diese Abmahnidioten wie DMM und zum anderen die Firmen welche den HD+ Abzock Schwachsinn unterstützen.

Axxaro hat sich nun offensichtlich auch die Namensrechte am ürsprünglichen "Neutrino" gesichert.
Kurios: Anmeldetag ist der Tag an dem die ersten Abmahnungen für NeutrinoHD erfolgten.
http://www.digitalfernsehen.de/Abmahnun ... 082.0.html

Soll nun auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist auch die Nutzung von "Neutrino" abgemahnt werden?


220 Anmeldetag AT 09.12.2011
151 Tag der Eintragung im Register ET 25.01.2012
450 Tag der Veröffentlichung VT 24.02.2012
Beginn Widerspruchsfrist BWT 24.02.2012
Ablauf Widerspruchsfrist EWT 24.05.2012

http://register.dpma.de/DPMAregister/ma ... 0664382/DE


220 Anmeldetag AT 28.12.2011
511 Klasse(n) Nizza KL 06, 09, 35
Aktenzustand Gemeinschaftsmarken HABMAST Anmeldung veröffentlicht
450 Veröffentlichung
Blattnummer: 2012/020
Tag der Veröffentlichung: 30.01.2012
Teil: A.1

http://register.dpma.de/DPMAregister/ma ... 8&CURSOR=8

Pressemitteilung
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Coolstream-Community,

auf diesem Weg möchten wir die freundlichen Kundenanfragen, welche sich auf die in einigen Foren entstandene Diskussion über die Sicherung der Markenrechte „Neutrino“ und „NeutrinoHD“ beziehen, beantworten:

Die Axxaro GmbH und Coolstream haben durch die Bereitstellung von menschlichen und finanziellen Ressourcen das Projekt NeutrinoHD maßgeblich gefördert, welches ohne dieses Engagement heute sehr wahrscheinlich nicht dem heutigen Stand entsprechen würde.

Die Sicherung der Marke „Neutrino“ und „NeutrinoHD“ erfolgte in Absprache mit dem Hersteller Coolstream und dient lediglich dem Schutz der von uns vertriebenen Coolstream Produkte.

Der Markenname soll ausschließlich die Zukunft des Projektes schützen und verhindern, dass kommerziell ausgerichtete Drittanbieter den Namen und den entsprechenden Werbeeffekt für eigene Endgeräte nutzen, ohne sich selbst aktiv an der Entwicklung beteiligt zu haben.

Es besteht jetzt und in Zukunft keinerlei Interesse daran, private Entwickler, private Verkäufer, private Forenbetreiber oder gewerbliche Anbieter von Gebrauchtgeräten der Marke Dbox2 im Zusammenhang mit Neutrino oder NeutrinoHD abzumahnen oder eine Nutzung zu untersagen. In der Vergangenheit hat es seitens der Axxaro GmbH keine Massenabmahnungen gegeben. Lediglich weniger als eine Hand voll gewerblicher Anbieter wurden von uns in diesem Zusammenhang kontaktiert und so auf ihre Markenrechtsverletzung hingewiesen.

Es wird unsererseits der Grundsatz verfolgt, dass auch nur der Anbieter mit dem Namen werben sollte, der auch selber in den Namen investiert hat.

Nach wie vor stehen wir hinter den nicht kommerziellen und privaten Projekten bzw. deren Verwendung und Entwicklung von Neutrino/NeutrinoHD und werden diese auch weiterhin unterstützen.

Neuenkirchen, den 10. Februar 2012

Neutrino-GUI - DBoxII-Project

Copyright (C) 2001 Steffen Hehn 'McClean'
and some other guys
Homepage: dbox.cyberphoria.org/

[...]

License: GPL

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it under the terms of the GNU General Public License as published by
the Free Software Foundation; either version 2 of the License, or
(at your option) any later version.

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along with this program; if not, write to the Free Software
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Das werden wohl die Gerichte entscheiden müssen.