Sisvel geht gegen Wisi vor

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    • Sisvel geht gegen Wisi vor

      Sisvel geht gegen Wisi vor
      [vo] Stuttgart - Die Patentfirma Sisvel geht gegen den deutschen Traditionshersteller Wisi vor.



      Das geht aus Informationen hervor, die dem DF-Schwestermagazin DIGITAL INSIDER (DI) vorliegen. Sisvel hatte im Rahmen der Fachmesse Anga Cable diverse Geräte am Wisi-Stand beschlagnahmen lassen. Nach DI-Informationen geht es unter anderem um Kopfstellenentwicklungen der Firma Wisi.

      Jetzt bestätigte die Kölner Staatsanwältin Franz gegenüber DIGITAL INSIDER das Verfahren, welches gegen den Geschäftsführer Thomas Behrendt geführt wird.

      Wisi hat nach Auskunft von Franz Beschwerde gegen die Sicherstellung der Geräte auf der Anga Cable eingelegt. Das Amtsgericht bestätigte jedoch die Beschlagnahme. "Dies ist eine erste Indizwirkung auf ein Patentvergehen", so Franz gegenüber DI. Wisi lässt die Beschlagnahme noch vom Landgericht überprüfen.

      Nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft kann sich dies noch ein bis zwei Wochen hinziehen. Das Urteil erfolgt ohne mündliche Verhandlung. Die Kammer würde sich zusammensetzen und prüfen, ob bei der Beschlagnahme alles richtig gemacht wurde.

      Wenn dies das Landgericht ebenfalls bestätigt, wäre eine "weitere Indizwirkung für ein Patentvergehen gegeben", so die Kölner Staatsanwaltschaft zu DI. Dann könne das Verfahren weitergetrieben werden. "Es ist richtig, dass im Rahmen der Anga-Cable-Messe verschiedene Geräte der Firma Wisi beschlagnahmt wurden", so Staatsanwältin Franz zu DIGITAL INSIDER. Wisi hatte damals den Vorgang nicht bestätigt.

      Quelle:
      Digitalfernsehen
    • Sisvel geht gegen die Marke Edision vor

      Sisvel geht gegen die Marke Edision vor

      [vo] Stuttgart - Nach Informationen des DF-Schwestermagazins DIGITAL INSIDER hat die Patentfirma Sisvel eine einstweilige Verfügung vor dem Landgericht Mannheim gegen die Edision GmbH erwirkt.

      Dem Sisvel-Antrag ist bereits im August 2009 stattgegeben worden. Er bezieht sich auf das Patent EP402973, welches Funktionen im Bereich der DVB-Technologie schützt. Edision hat Einspruch gegen die Gerichtsentscheidung eingelegt.

      Sisvel geht indes davon aus, dass weniger als 20 Prozent des in Deutschland präsenten Marktvolumens noch keine Lizenznehmer für die MPEG-Audiotechnologie sind.

      Quelle:
      Digitalfernsehen

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