Die Bundeswehr in Afghanistan will sich nicht mit der Abschaltung der ARD-Ausstrahlung über den Eutelsat-Satelliten Hotbird zufriedengeben. Das Verteidigungsministerium hat der ARD ein neues Angebot unterbreitet.

Die ARD hatte die Verbreitung ihres Programms über den Satelliten Hotbird Mitte des Jahres eingestellt. Hintergrund der Entscheidung sind offenbar Kostengründe. Vom Ende der Ausstrahlung sind auch die etwa 3 300 in Afghanistan stationierten Bundeswehrsoldaten betroffen. Mit dem Ende der ARD-Ausstrahlung können sie nur noch das ZDF als einzige deutschsprachigen Sender empfangen.

Die Bundeswehr will sich aber offenbar nicht mit der Entscheidung der ARD abfinden. Deshalb schlug das Verteidigungsministerium dem Sender vor, einen Teil des Programms per eigener militärischer Satellitenverbindung nach Afghanistan zu senden. Das lehnte die ARD aber bisher wegen rechtlicher Gründe ab. Dieses Thema wurde offenbar beim letzten Besuch des Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) in Afghanistan zur Sprache gebracht.

Wie die "Bild"-Zeitung am Montag berichtete, hofft das Ministerium nun auf ein Einlenken der ARD. Der Minister sagte dem Blatt: "Die Soldaten wären sicher dankbar, wenn die ARD einige Sendeformate wie die Tagesschau oder regionale Sendungen zur Verfügung stellen könnten, damit wir diese ins Einsatzgebiet übertragen."

Quelle: digitalfernsehen.de

Die ARD hat nach der Einstellung der Ausstrahlung ihres ersten Programms über den Eutelsat-Satelliten in diesem Jahr nach heftigen Protesten bei Politiken und Verbänden eingelenkt - und am Dienstagnachmittag eine überraschende Lösung präsentiert.

Das Problem sei gelöst, die Versorgung der Afghanistan-Soldaten gesichert, teilte die ARD mit, die von einer "Blitzaktion" sprach.

Noch vor Weihnachten ist das Programm wieder zu empfangen. Dazu wurde eine Sondervereinbarung mit dem Satelliten-Betreiber und Eutelsat-Rivalen SES-Astra in Luxemburg geschlossen, der bereits seit Jahren die Satellitenverbreitung für sämtliche ARD-Landesrundfunkanstalten übernimmt. Über welche Satellitenposition das Programm verbreitet wird, blieb zunächst offen.

"Wir hatten bereits geraume Zeit nach Lösungen für dieses komplexe juristische Problem gesucht und können nun gemeinsam mit SES Astra eine kostenneutrale Lösung präsentieren, die schnell und unbürokratisch das gewünschte Ergebnis bringt", erklärte ARD-Intendant Peter Boudgoust. Dem von der "Bild"-Zeitung geschürten Eindruck, den Soldaten sei gezielt vor Weihnachten das Programm abgeschaltet worden, widersprach Boudgoust energisch. Die rechtlichen Fragen sollen nun in aller Ruhe nochmals zwischen der ARD und dem Bundesverteidigungsministerium nachbereitet werden. "Was jetzt zählt ist das Ergebnis, alles andere kann später geklärt werden", sagte Boudgoust.

Gleich mehrere Verbände und Politiker hatten zuvor an den Patriotismus der öffentlich-rechtlichen Anstalt appelliert. Der medienpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und Mitglied des Verteidigungsausschusses, Burkhardt Müller-Sönksen, hatte den Vorgang als "peinlich" bezeichnet, weil der öffentlich-rechtliche Sender einerseits von den Soldaten als Staatsbürger in Uniform GEZ-Gebühren kassiere, andererseits aber die Verbreitung der Programme aus Deutschland mit Verweis auf die Kosten eingestellt habe.

Auslöser des Streits war die Einstellung der Ausstrahlung des ARD-Programms über den Satelliten Eutelsat Hotbird, die bereits im Juni erfolgte, aber erst durch einen Artikel in der "Bild"-Zeitung am Montag für erheblichen Wirbel sorgte. Betroffen sind neben den rund 3.300 Soldaten in Afghanistan auch Urlauber, Diplomaten, Beschäftigte im Ausland und nicht zuletzt die eigenen ARD-Korrespondenten. Der öffentlich-rechtliche Sender begründet die Abschaltung mit einer Kostenersparnis von einer Million Euro im Jahr. Gleichzeitig müssen Soldaten, die aufgrund ihres Einsatzes die TV- oder Radiogeräte zu Hause nicht nutzen können trotzdem Rundfunkgebühren zahlen.

Scharfe Kritik vom Deutschen Bundeswehr-Verband

Als "unfassbar" hatte der Stellvertretende Bundesvorsitzende des Deutschen Bundeswehr-Verbandes, Oberstabsbootsmann Wolfgang Schmelzer, die Entscheidung der ARD bezeichnet, die Übertragung ihres Programms nach Afghanistan aus Kostengründen einzustellen. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), beschwerte sich in der "Bild"-Zeitung (Dienstag), dass es ein "Unding" sei, wie die ARD mit den Soldaten umgehe und legte dem Sender "Patriotismus" ans Herz.

Auch SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier kritisierte den Umgang mit den Soldaten, der rheinland- pfälzische Ministerpräsident und Medienexperte Kurt Beck (SPD) forderte die ARD ebenso wie Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) auf, dringend nach einer Lösung zu suchen. Ob mit der nun wieder aufgenommenen Ausstrahlung über einen Astra-Satelliten auch wieder Hotels oder Urlauber die ARD außerhalb der Kernzone in Westeuropa empfangen können, blieb zunächst unklar.

Quelle: satundkabel.de